Freitag, 22. Januar 2021
Kostenlose Masken
Also Frau Merkel meinte da ja so sinngemäß, wenn die Situation noch lange anhielte, müsse man darüber nachdenken, ob man da nicht noch mal (?) helfen solle.

Ich hätte ja eigentlich gedacht, dass die Situation mit der FFP2-Pflicht in Bayern schon da wäre und wohl auch länger anhalten wird. Aber da sind wohl noch ein paar DAX-Konzerne weiter vorne in der Schlange. Geringverdiener bitte Nummer ziehen.

Obwohl man diese "Gratismasken" sehr leicht finanzieren könnte, nämlich mit der MEHRWERTSTEUER von 19% (noch nicht mal der ermäßigte Satz!), die der Staat vom Käufer kassiert.

Ja, Mehrwertsteuer. Ist schon praktisch, wenn man den Kauf von etwas anordnen kann, und darauf dann Steuern erhebt.



Donnerstag, 21. Januar 2021
Du kannst ja klagen
Jedesmal, wenn ich bei Che Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer Coronaverordnung anmelde, kommt der gestrenge bersarin mit dem Einwand, man könne ja dagegen klagen.

Ja, kann man. Und möglicherweise gewinnt man sogar. Das Urteil kann man sich dann gerahmt an die Wand hängen, während man seine Finanzen überprüft, um festzustellen, ob es noch für die nächste Instanz reicht, denn der Staat zieht natürlich durch.

So geschehen im schönen Weimar, wo das Amtsgericht das allgemeine Kontaktverbot in der Thüringer Corona-Verordnung vom vergangenen Frühjahr für verfassungswidrig hält. Der Kläger hatte im April zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Wohnhauses in Weimar Geburtstag gefeiert. Nach der kurz zuvor beschlossenen Verordnung war der gemeinsame Aufenthalt nur mit höchstens einer haushaltsfremden Person erlaubt.

Die Stadt verhängte sechs Monate später einen Bußgeldbescheid gegen den Mann. Laut dem Amtsgericht war das aber verfassungswidrig, da in der Verordnung des Landes eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage fehle. Zum anderen verletze das Kontaktverbot die in Artikel 1 des Grundgesetzes garantierte Menschenwürde. Ein solches Kontaktverbot sei nur mit der Menschenwürde vereinbar, wenn es einen Notstand gebe, bei dem das Gesundheitssystem drohe zusammenzubrechen. Das sei, so das Gericht, damals nicht der Fall gewesen.

Das Urteil des Amtsgerichtes Weimar ist noch nicht rechtskräftig und hat auch nur konkrete Auswirkungen auf den verhandelten Fall. Der Kläger muss also nur vorläufig das Bußgeld nicht zahlen. Die Kosten erstattet ihm natürlich auch niemand.

In der Zwischenzeit werden Verordnungen natürlich immer wieder geändert, und das Hase-Igel-Spiel beginnt von neuen.

In München gilt seit über einem Monat eine fast absolute nächtliche Ausgangssperre. Vielleicht wird die irgendwann in dieser Form für verfassungswidrig erklärt.

Auch dieses Urteil wird sich der Kläger gerahmt übers Bett hängen können.

Konsequenzen? Keine. Entschädigung für den Freiheitsentzug? Sehr lustig.



Sonntag, 17. Januar 2021
Total verspahnt


Kommt ein Mann in die Apotheke:
"Gibt's hier keine FFP2-Masken?"
"Nein, hier gibt es keinen Impfstoff. Keine Masken gibt's nebenan."

Es soll ja Leute geben, die glauben, die DDR hätte am 3. Oktober 1990 aufgehört zu existieren.



Donnerstag, 14. Januar 2021
Maskenwut der modischen Münchnerin


Jetzt übertreiben sie wirklich! Ich darf meine Luxusbrokatmaske von Irene Luft nicht mehr zum Einkaufen tragen???

Danke Herr Söder!



RKI-Warnung: FFP2-Masken gefährlich für Ältere?
Die Münchner Abendzeitung schreibt:

Das Robert-Koch-Institut (RKI) schreibt online in seinen Infektionsschutzmaßnahmen (Stand 6.1.): "In den ,Empfehlungen der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, d. Red.) und des ad-Hoc AK Covid-19 des ABAS (Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe, d. Red.) zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit Sars-CoV-2' werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen."

Sowas aber auch. Aber wenn sie Pflicht sind, ist das natürlich was anderes.

Ich habe jetzt 100 Stück zu Hause, auch zum Verschenken gedacht.